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Der Dieselskandal lässt Volkswagen nicht los. Das Oberlandesgericht Celle hat die Zustimmung der VW-Aktionäre zu einem Haftungsvergleich mit dem früheren Audi-Chef Rupert Stadler für unwirksam erklärt. Die zivilrechtliche Aufarbeitung des Abgasskandals steht damit erneut vor offenen Fragen.
Der gekippte Vergleich im Detail
Volkswagen hatte 2021 einen Haftungsvergleich mit Rupert Stadler geschlossen. Das vereinbarte Volumen belief sich auf 4,1 Millionen Euro. Gemessen an den Vorwürfen war das wenig: Der Konzern hatte Stadler im Zusammenhang mit dem Abgasskandal einen Schaden von rund 300 Millionen Euro zugerechnet.
Zahlen musste Stadler am Ende nichts. Das Gericht in Celle erklärte die Aktionärszustimmung zu diesem Deal für unzulässig. Damit ist die Grundlage des Vergleichs weggefallen. Wie es zivilrechtlich weitergeht, ist offen.
Strafrechtlich bereits rechtskräftig verurteilt
Im Strafrecht ist die Sache abgeschlossen. Das Landgericht München verurteilte Stadler 2023 wegen Betrugs. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigte dieses Urteil und erklärte es für rechtskräftig. Stadler hatte dem Autohersteller von 2007 bis 2018 vorgestanden.
Er war einer von mehreren Beschuldigten im Dieselskandal. Auch der frühere Porsche-Vorstand Wolfgang Hatz legte im Strafprozess ein Geständnis ab. Stadler selbst hatte ebenfalls gestanden.
Ein Skandal mit langer Geschichte
Der Dieselskandal begann 2015 mit der Aufdeckung manipulierter Abgaswerte bei VW-Fahrzeugen. Audi als Konzerntochter war tief in den Skandal verwickelt. Die verwendete Software täuschte bei Emissionstests niedrigere Stickoxidwerte vor, als die Fahrzeuge im realen Betrieb ausstießen.
Die Folgen für den Konzern waren erheblich: Milliardenstrafen, Schadensersatzklagen weltweit und ein starker Vertrauensverlust. Die juristische Aufarbeitung zieht sich bis heute hin.
Bedeutung für VW-Aktionäre
Das Urteil aus Celle betrifft auch die VW-Aktionäre. Sie hatten dem ursprünglichen Vergleich zugestimmt. Das Gericht sah diese Zustimmung als rechtlich unwirksam an. Volkswagen steht damit erneut vor der Frage, wie mit der Haftung früherer Manager umzugehen ist.
Für den Konzern bedeutet das Urteil zusätzliche Rechtsunsicherheit. Volkswagen kämpft bereits mit wirtschaftlichem Gegenwind. Weitere juristische Auseinandersetzungen rund um den Dieselskandal belasten das Unternehmen personell und finanziell.
Fazit
Mehr als zehn Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals ist dieser zivilrechtlich nicht abgeschlossen. Mit dem gekippten Vergleich stellen sich für Volkswagen, seine Aktionäre und die Öffentlichkeit neue Fragen zur Haftung früherer Manager.
