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Der Versuch, den Betriebsratsvorsitzenden des Autozulieferers ZF aus dem Amt zu drängen, ist gescheitert. Die Christliche Gewerkschaft Metall hat ihren Antrag vor dem Arbeitsgericht Ulm zurückgezogen. Das Gericht hatte zuvor deutliche Zweifel an den Vorwürfen gegen Achim Dietrich geäußert.
Arbeitsgericht Ulm beendet das Verfahren
Das Arbeitsgericht Ulm bestätigte die Rücknahme des Antrags. Ein Sprecher des Gerichts erklärte, das Verfahren habe sich damit erledigt. Die CGM hatte beantragt, Dietrich vorläufig aus seinem Amt als Betriebsratsvorsitzender des ZF-Konzerns in Friedrichshafen zu entheben.
Das Gericht signalisierte jedoch Skepsis gegenüber den Vorwürfen. Diese Zweifel dürften den Ausschlag gegeben haben. Die CGM zog den Antrag daraufhin zurück, ohne das Verfahren inhaltlich zu einem Abschluss zu bringen.
Interner Machtkampf bei einem der größten Autozulieferer
ZF Friedrichshafen ist einer der größten Automobilzulieferer weltweit. Der Konzern mit Sitz am Bodensee steht wirtschaftlich unter erheblichem Druck. Stellenabbau und Restrukturierung bestimmen die interne Lage.
In diesem Umfeld entbrannte ein Konflikt zwischen verschiedenen Arbeitnehmervertretern. Die CGM gehört nicht zu den dominierenden Gewerkschaften im deutschen Metallsektor. Die IG Metall stellt traditionell die stärkste Kraft in den Betriebsräten großer Industrieunternehmen.
Achim Dietrich steht dem Gesamtbetriebsrat bei ZF vor. Kritiker werfen ihm vor, eigene Interessen über das Wohl des Unternehmens zu stellen. Diese Vorwürfe bildeten die Grundlage des CGM-Antrags. Das Gericht in Ulm ließ jedoch erkennen, dass es diese Darstellung nicht ohne Weiteres teilt.
Rechtliches Verfahren ohne inhaltliches Ergebnis
Mit der Rücknahme des Antrags bleibt eine inhaltliche Klärung aus. Das Gericht hat die Vorwürfe weder bestätigt noch widerlegt. Dietrich behält sein Amt vorerst ohne gerichtliche Einschränkung.
Einstweilige Verfügungen im Betriebsrecht sind an hohe Hürden geknüpft. Die Antragsteller müssen glaubhaft machen, dass ein sofortiger Handlungsbedarf besteht. Genau daran scheinen die Richter in Ulm gezweifelt zu haben.
Lage der Belegschaft
ZF beschäftigt weltweit rund 170.000 Mitarbeiter, allein in Deutschland sind mehrere Zehntausend Stellen angesiedelt. Der Betriebsrat verhandelt derzeit über Stellenabbau und Standortsicherung.
Ein Führungswechsel im Betriebsrat hätte die laufenden Gespräche mit der Unternehmensleitung empfindlich stören können. Die bestehende Betriebsratsführung bleibt vorerst handlungsfähig.
Streit nicht beigelegt
Der juristische Vorstoß der CGM ist gescheitert, der Konflikt zwischen verschiedenen Arbeitnehmervertretern bei ZF damit aber nicht beigelegt. Die inhaltlichen Vorwürfe gegen Achim Dietrich stehen weiterhin im Raum. Ob weitere rechtliche Schritte folgen, ist offen.